Bericht kritisiert Zustände in Zyperns Gefängnissen

27.03.2024

    **Europarat mahnt Zypern wegen Überbelegung und Haftbedingungen**

    Das Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter (CPT) hat einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem es seine Besorgnis über die Überbelegung der zyprischen Zentralgefängnisse und die mangelhaften Haftbedingungen in allen Gefängnissen, Polizeizellen und psychiatrischen Einrichtungen zum Ausdruck bringt. Der Bericht weist auf Probleme hin, wie z. B. die Unterbesetzung aufgrund der Überbelegung der Gefängnisse mit mehr als tausend Insassen und die unangemessenen Haftbedingungen, wo Zellen, die für weniger Häftlinge gedacht waren, nun mehr Häftlinge beherbergen.

    Die zyprischen Behörden bereiten derzeit ihre Antworten auf die aufgeworfenen Fragen vor, die bis zum 18. März eingereicht werden sollen. Anschließend wird das Komitee seinen endgültigen Bericht veröffentlichen. Laut Informationen der Zeitung Phileleftheros wurden in den Beobachtungen des CPT eine Reihe von Mängeln hervorgehoben, die über die Zeit hinweg konstant festgestellt wurden. Dies betrifft insbesondere das Problem der Überbelegung.

    Obwohl die Empfehlungen des CPT nicht rechtlich bindend sind, ist der Staat letztlich verpflichtet, sie umzusetzen, wenn sie durch andere Mechanismen genutzt werden. Zu den Beobachtungen des Komitees gehören unter anderem die unzureichende medizinische Versorgung aufgrund der aktuellen Gefängnispopulation und ein Mangel an Pflegepersonal, was dazu führt, dass Mitarbeiter Aufgaben wie die Medikamentenvergabe übernehmen müssen.

    Der stellvertretende Direktor der Zentralgefängnisse, Haris Philipides, betonte gegenüber Phileleftheros, dass das Gefängnis die Empfehlungen des Komitees als positives Instrument zur Verbesserung der bestehenden Situation ansieht. Es wurde ein Aktionsplan für jede der Empfehlungen des CPT entwickelt, einschließlich spezifischer Zeitpläne zur Überwachung der Umsetzung. Philipides betonte, dass sowohl Beobachtungen als auch Kritik, wenn konstruktiv, willkommen sind, “denn so verbessern wir uns.”

    Die Problematik der Überbelegung und der Haftbedingungen in den Zentralgefängnissen bleibt ein kritischer Punkt in der öffentlichen Diskussion und erfordert nachhaltige Lösungen, um die Rechte und das Wohlergehen der Inhaftierten zu gewährleisten.

    Das Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter (CPT) hat einen Bericht veröffentlicht, in dem es seine Besorgnis über die Überbelegung der zyprischen Zentralgefängnisse und die mangelhaften Haftbedingungen in allen Gefängnissen, Polizeizellen und psychiatrischen Einrichtungen zum Ausdruck bringt

    Welche Bedenken hat das Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter (CPT) in seinem Bericht über die zyprischen Zentralgefängnisse und andere Haftanstalten geäußert, und welche Maßnahmen wurden vom stellvertretenden Direktor Haris Philipides zur Verbesserung der Situation vorgeschlagen?

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    Können Zyperns Gefängnisse die Haftbedingungen verbessern?

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