Die Europäische Kommission hat Zypern vor den EU-Gerichtshof (EuGH) gebracht, weil das Land seinen Verpflichtungen aus der Habitat-Richtlinie nicht nachgekommen ist. Diese Richtlinie zielt darauf ab, über tausend Tier- und Pflanzenarten in der EU zu schützen.
Laut der Europäischen Kommission hat Zypern 37 Gebiete als besondere Schutzgebiete (Special Areas of Conservation, SACs) ausgewiesen. Für 28 dieser Gebiete wurden jedoch keine Schutzmaßnahmen festgelegt, und die Schutzziele für fünf Gebiete werden als unzureichend angesehen, was Arten und Lebensräume gefährdet. Diese Entscheidung folgt auf eine formelle Mitteilung an Zypern im Juni 2021 und eine begründete Stellungnahme im April 2022. Trotz einiger Fortschritte bei der Ausweisung von SACs hat Zypern die Bedenken der Kommission nicht angemessen angegangen, was zur Überweisung an den EuGH führte.
Die Habitat-Richtlinie ist ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Gesetzgebung zum Schutz der biologischen Vielfalt und verlangt die Einrichtung von Natura 2000, einem umfangreichen EU-weiten Netzwerk geschützter Naturgebiete, das SACs und besondere Schutzgebiete (Special Protection Areas, SPAs) für Vögel umfasst.
Gemäß europäischem Recht identifizieren und schlagen die Mitgliedstaaten wichtige Standorte für den Erhalt einheimischer Arten und Lebensräume vor, die anschließend von der Kommission als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Sites of Community Importance, SCIs) angenommen werden. Die Mitgliedstaaten sind dann verpflichtet, diese innerhalb von sechs Jahren als SACs auszuweisen und notwendige standortspezifische Schutzobjektive und Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der vorhandenen Arten und Lebensräume umzusetzen.
Die Maßnahmen der Kommission zielen darauf ab, die biologische Vielfalt im Einklang mit der Biodiversitätsstrategie für 2030 des Europäischen Grünen Deals zu schützen und wiederherzustellen. Vertragsverletzungsverfahren wurden gegen 16 Mitgliedstaaten wegen der Ausweisung von SACs, Schutzzielen und -maßnahmen eingeleitet.
