Im Rahmen der anhaltenden Debatte um die nationale Sicherheit und den globalen Wettbewerb hat das chinesische Außenministerium die Vereinigten Staaten kritisiert, nachdem das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf verabschiedet hat, der den TikTok-Verkauf oder ein Verbot der beliebten Kurzvideo-App erzwingen könnte. Der Sprecher des Ministeriums, Wang Wenbin, äußerte sich am Donnerstag und bezeichnete die Maßnahmen als unfair.
“Von Fairness kann keine Rede sein, wenn nationale Sicherheit dazu genutzt wird, den Wettbewerbsvorteil anderer Länder zu reduzieren”, sagte Wang in einer Stellungnahme. Er betonte, dass die Anwendung sogenannter nationaler Sicherheitsgründe zur willkürlichen Unterdrückung überlegener Unternehmen aus anderen Ländern dem Prinzip des fairen Wettbewerbs und den internationalen Handelsregeln zuwiderlaufe.
Der Gesetzentwurf ist Teil einer Reihe von Maßnahmen in Washington, die auf Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit der USA in Bezug auf China reagieren, darunter vernetzte Fahrzeuge, fortschrittliche KI-Chips und Kräne in US-Häfen. Die Gesetzgebung würde ByteDance, dem chinesischen Eigentümer von TikTok, etwa sechs Monate Zeit geben, um sich von den US-Vermögenswerten der App zu trennen oder mit einem Verbot konfrontiert zu werden.
US-Gesetzgeber haben Bedenken geäußert, dass Daten amerikanischer TikTok-Nutzer an die chinesische Regierung weitergegeben werden könnten. TikToks CEO Shou Zi Chew hat jedoch betont, dass das Unternehmen niemals US-Nutzerdaten mit der chinesischen Regierung geteilt hat oder eine Anfrage dazu erhalten hat. Er fügte hinzu, dass TikTok eine solche Anfrage auch nicht erfüllen würde, sollte sie jemals gestellt werden.
Die Zukunft von TikTok, das von etwa 170 Millionen Amerikanern genutzt wird, ist zu einem wichtigen Thema in Washington geworden. Abgeordnete berichten von zahlreichen Anrufen in ihren Büros von TikTok-Nutzern, die sich gegen die Gesetzgebung aussprechen. Wang wies darauf hin, dass die USA keine Beweise für eine Verletzung der nationalen Sicherheit durch TikTok gefunden hätten und warf ihnen vor, staatliche Macht zu missbrauchen, um gegen das Unternehmen vorzugehen.
Die Angelegenheit wirft weiterhin Fragen über die Balance zwischen nationaler Sicherheit und freiem Wettbewerb auf.
